US-Präsident Donald Trump hat mit einem bedrohlichen und direkten Appell auf seinem Social-Media-Kanal Truth Social die Aufmerksamkeit auf sich gelenkt. “Verhaften Sie die Maskierten sofort”, lautet der Appell.
Der Appell richtet sich möglicherweise an die Protestierenden, die in Los Angeles während der jüngsten Demonstrationen mit Masken aufgetreten sind. In einigen Videos der Proteste sind Personen zu sehen, die in schwarze Kleidung und mit verhüllten Gesichtern unterwegs sind und mit den Sicherheitskräften kollidieren.
Trump hat sich stets kritisch gegenüber den Protesten geäußert, die er als “gewalttätig” betrachtet. Er hat wiederholt extreme Maßnahmen gegen die Teilnehmer gefordert, insbesondere wenn es um Symbole bekannter antifaschistischer Gruppen oder linke Organisationen geht.
Der Einsatz der Worte “sofort” in seinem Appell hat jedoch Bedenken hinsichtlich möglicher ungesetzlicher Eingriffe und Verletzungen der bürgerlichen Freiheiten aufgeworfen.
Die Behörden des Bundesstaates Kalifornien haben sich noch nicht direkt zum Appell geäußert. Der Gouverneur von Kalifornien, Gavin Newsom, hatte jedoch bereits vorher vor “provokativen und ungesetzlichen” Aktionen der Bundesregierung gewarnt, nachdem die Nationalgarde ohne seine Zustimmung in den Staat geschickt worden war.
Dies ist nur ein weiterer Vorfall in der zunehmenden Konfrontation zwischen der Bundesregierung und den lokalen Behörden in Kalifornien, in einer Zeit, in der die politischen und sozialen Spannungen in den Vereinigten Staaten ansteigen.
