Im Jahr 2024 registrierte die Schweiz 1.211 rassistische und antisemitische Vorfälle, ein Anstieg von 40 Prozent gegenüber dem Vorjahr – ein neuer Rekord. Gleichzeitig wird der Bundesetat für Präventionsprojekte verringert und könnte bis 2025 auf weniger als 900.000 Franken sinken.
Marianne Binder-Keller, Mitglied der Christlichdemokratischen Volkspartei im Ständerat, schlägt vor, die Mittel auf zwei Millionen Franken zu erhöhen. Sie betont, dass die Reduzierung des Finanzierungsbeitrags im Widerspruch zu der besorgniserregenden Zunahme von Rassismus und Antisemitismus steht, wie albinfo.ch berichtet.
Philip Bessermann vom Gra-Fonds, der sich gegen Rassismus und Antisemitismus einsetzt, unterstreicht die Bedeutung staatlicher Unterstützung für Projekte, die gefährdete Minderheiten unterstützen. Er warnt vor dem Fokus auf Kosten und betont, dass die sozialen Vorteile im Vordergrund stehen müssen.
Pirmin Schwander von der SVP warnt davor, dass die Mittel versickern, wenn sie nicht für konkrete Projekte eingesetzt werden. Er räumt jedoch ein, dass die Zunahme von Vorfällen auch mit Unzufriedenheit und wirtschaftlichem Druck in der Gesellschaft zusammenhängt.