Der Präsident des Kosovo-Parlaments, Dimal Basha, hat sich vor den Medien nach dem Scheitern der beratenden Sitzung der Parlamentspräsidenten geäußert.
Basha erklärte, dass der Sitzungsschluss aufgrund der Nichtteilnahme der stellvertretenden Präsidentin Vlora Çitaku von der PDK und des stellvertretenden Präsidenten Kujtim Shala von der LDK nicht stattgefunden habe.
“Da in dieser Sitzung der Parlamentspräsidenten zwei stellvertretende Präsidenten aus politischen Parteien nicht teilgenommen haben, habe ich keine Mehrheit und es war unmöglich, die Sitzung der Parlamentspräsidenten abzuhalten”, sagte Basha.
Er erklärte, dass er vor dieser Sitzung mit der Präsidentin Vjosa Osmani getroffen hat, um sie über die Entwicklungen in der konstituierenden Sitzung zu informieren.
“Ich habe mich mit der Präsidentin Vjosa Osmani um 12:00 Uhr getroffen. Der Treff war informeller Natur, bei dem ich sie über die konstituierende Sitzung informierte und ihr meine Gründe für die Konstituierung des Parlaments erklärte”, sagte Basha.
Basha fügte hinzu, dass das Parlament nicht funktionsunfähig werden sollte, weil ein stellvertretender Präsident nicht gewählt wurde.
“Als Präsident habe ich alle Punkte des Tages abgearbeitet und habe die Verantwortung, das Parlament zu funktionalisieren. Ich habe erkannt, dass es sehr wichtig ist, den Staat nicht zu blockieren, weil ein stellvertretender Präsident nicht gewählt wurde, sondern weiterhin mit der Arbeit des Parlaments fortzufahren, weil Punkt 4 abgeschlossen ist”, sagte Basha.
Basha erklärte, dass er keine andere Möglichkeit hatte, weil die 10 Kandidaten aus der serbischen Gemeinschaft bereits der Abstimmung unterzogen wurden, aber keiner von ihnen die erforderlichen Stimmen für die stellvertretenden Präsidenten erhielt.
“Für mich gibt es keine Logik, dass das Parlament der Republik aufgrund eines stellvertretenden Präsidenten blockiert wird”, sagte Basha.
Er fügte hinzu, dass es wichtig ist, die Zukunft zu gestalten und den Mandatar für die Bildung der neuen Regierung zu ernennen.
“Wir müssen funktionierende Institutionen haben, wie es die Bürger von uns erwarten, aber wir haben auch die Kraft und die Forderungen unserer internationalen Freunde, dass wir die Arbeit des Parlaments fortsetzen”, sagte Basha.
