Die Gemeinde Lipjan ist von der Zentralen Stelle für die Rechnungsprüfung (ZKA) wegen der Vertragsvergabe für die gleichen Arbeiten mehrmals mit unterschiedlichen Preisen und gleichen oder unterschiedlichen Betreibern kontraktiert worden, um Transparenz zu umgehen und Räume für doppelte Bezahlungen zu schaffen. Dies ist eine unverantwortliche und strafbare Methode, die die Ethik der öffentlichen Beschaffung zerstört.
In dem Rechnungsprüfungsbericht für das Jahr 2024 hat die ZKA eine der schwerwiegendsten Fälle der Manipulation von Vertragspositionen in der öffentlichen Beschaffung in dieser Gemeinde identifiziert. Konkret handelt es sich um den Projekt “Wartung des Kanalnetzes in Dörfern und der Stadt Lipjan”, bei dem zwei Rahmenverträge mit jeweils 300.000 Euro mit dem gleichen Wirtschaftsbetrieb verbunden wurden.
Der erste Vertrag, der im März 2024 für eine dreijährige Laufzeit abgeschlossen wurde, war nicht abgeschlossen, trotzdem wurde im Dezember des gleichen Jahres ein zweiter Vertrag mit dem gleichen Betreiber abgeschlossen, der viele der noch nicht erfüllten Positionen des ersten Vertrags wiederholte, aber mit höheren Preisen. Dazu gehören unter anderem:
* Lieferung, Transport und Montage von Schächten und Gruben
* Erd- und Betonarbeiten
* Graben und Austausch von Kanalrohren
Weitere Arbeiten wurden umformuliert, um einen neuen Wettbewerb für die gleichen Aktivitäten zu rechtfertigen.
Obwohl der Rechnungsprüfer vorsichtig formuliert hat, indem er sagte, dass diese Praxis “doppelte Bezahlungen gefährden könnte”, zeigen die Fakten klar, dass der Risiko Wirklichkeit geworden ist. Die Wiederholung von Positionen und die Erhöhung der Preise sind keine hypothetischen Folgen, sondern eine konkrete Verletzung, die stattgefunden hat und die jeden inneren Kontrollmechanismus in der Gemeinde zerstört hat.
Auch die Sporthallen sind nicht vor dem Doppelzahlenrisiko gefeit
Dies ist kein isolierter Fall. Bei der Errichtung der Sporthalle in Gllogovc hat die Gemeinde Lipjan dieselbe Strategie wiederholt.
Der erste Vertrag für den Bau wurde 2022 für 203.000 Euro abgeschlossen, während im August 2024 ein zweiter Vertrag für 106.000 Euro abgeschlossen wurde, für ein Projekt mit geringen Änderungen, bei dem einige Positionen wie die Außentüren und Elemente der Sauna wiederholt wurden.
Laut dem Vertragsverwalter wurden diese Positionen nicht erfüllt, mit der Begründung, dass “es keine Notwendigkeit gab, sie zu installieren”. Aber warum wurden sie in die erste Prioritätsliste aufgenommen? Und wurden sie abgerechnet?
Diese Art der Vertragsvergabe ist mehr als nur “Mangel an Kontrolle”, es ist ein Missbrauch öffentlicher Mittel, ein systematischer Fehlmanagement.
Der Rechnungsprüfer fordert vom Gemeindepräsidenten, “die Kontrollen zu verstärken” und “den Risiko der doppelten Bezahlungen zu verhindern”.
Der Rechnungsprüfer hat auch einige andere Verstöße in der Beschaffung und in anderen Bereichen festgestellt.
