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Historisches Projekt der deutschen Streitkräfte: Etwa 5000 Kräfte an der östlichen Flanke der NATO”

Ein ambitioniertes Vorhaben der Bundeswehr (die deutsche Armee) nimmt Gestalt an: Die Versetzung von rund 5.000 deutschen Soldaten nach Litauen. Am 1. April wurde die neue Panzerbrigade 45 offiziell in der litauischen Hauptstadt Vilnius in Dienst gestellt. Diese Brigade bildet den Kern der kämpfenden Einheit, mit der Deutschland auf Anfrage Litauens den östlichen Flügel der NATO sichern wird – eine Reaktion auf den aggressiven russischen Krieg gegen die Ukraine.

Die deutsche Armee bestand bisher aus acht Brigaden, jetzt wurde ihr auch noch die neunte hinzugefügt und in Litauen stationiert. Diese Brigade wird permanent dort stationiert sein – eine Neuheit in der Geschichte der Bundeswehr. Das neue Emblem der Panzerbrigade 45, das künftig auf den Uniformen deutscher Soldaten zu sehen sein wird, zeigt neben dem Symbol der Verbundenheit zwischen beiden Ländern auch das Gediminas-Denkmal in Vilnius.

“Deutschland wird bereit sein, jeden Quadratzentimeter des Territoriums der NATO zu verteidigen”, betonte Verteidigungsminister Boris Pistorius bei seiner ersten Rede im Bundestag nach der Regierungsänderung. Die Stationierung der deutschen Brigade in Litauen sei “ein starkes Signal an unsere Partner und ein klares Signal an jeden möglichen Gegner”.

Litauen mit drei Millionen Einwohnern liegt zwischen dem russischen Exklaven Kaliningrad und dem russlandfreundlichen Belarus, mit dem es eine Grenze von 680 Kilometern teilt. Währenddessen arbeitet Litauen an der Bildung einer schlagkräftigen Panzertruppe, für die es 44 moderne Kampfpanzer des Typs Leopard 2 A8 deutscher Herkunft bestellt hat. Die gleiche Art von Panzer wird auch die Bundeswehr in Litauen verwenden, was die Zusammenarbeit der beiden Armeen erleichtern sollte.

Neue Kasernen und Straßen

Seit dem Sommer 2023 treibt Verteidigungsminister Pistorius die Bildung der Brigade voran. Bislang sind der Stab der Brigade sowie erste Unterstützungseinheiten auf dem vorgesehenen Stützpunkt angekommen. Bis zum Ende des Jahres werden insgesamt 500 deutsche Soldaten stationiert sein.

Parallel dazu verläuft der Bau von Infrastruktur. Auf dem Truppenübungsplatz Rudninkai, der zukünftige Hauptstandort der Brigade, entstehen neue Kasernen und Straßen sowie ein Bahnsegment. Diese Zone liegt im südöstlichen Litauen, etwa 30 Kilometer vom Grenze zu Belarus entfernt. In den Städten Vilnius und Kaunas werden Schul- und Kindergarteneinrichtungen für die Familien deutscher Soldaten errichtet.

Die Versetzung der Brigade insgesamt wird bis zum Ende des Jahres 2027 abgeschlossen sein, was für beide Länder keine einfache logistische und finanzielle Herausforderung darstellt. Litauen hat sein Verteidigungshaushalt erhöht. Auch die neue Regierung Deutschlands unter dem christdemokratischen Kanzler Friedrich Merz wird in Verteidigungsausgaben nicht sparen.

Die Frage nach dem Personal bleibt bestehen, denn faktisch fehlt es der Bundeswehr an Soldaten und zivilen Angestellten. Die Suche nach insgesamt 4800 Soldaten und 200 zivilen Mitarbeitern, die sich freiwillig für mehrere Jahre in Litauen niederlassen werden, könnte eine schwierige Aufgabe sein.

Ministerpräsidentin Dovile Sakaliene und Verteidigungsminister Boris Pistorius
Basisrechtlich Grundlage für die permanente Stationierung der Brigade ist eine zwischen Deutschland und Litauen im September 2024 unterzeichnete Regierungserklärung. Foto: Kay Nietfeld/dpa/picture alliance
Ministerpräsidentin Dovile Sakaliene und Verteidigungsminister Boris Pistorius
Der Verteidigungsminister hat für diese Aufgabe vorgebildet: Um den Dienst in der östlichen Flanke der NATO und generell für die Bundeswehr so angenehm wie möglich zu machen, hat er sich für ein Gesetz eingesetzt, das Anfang des Jahres im Bundestag verabschiedet wurde. Der sogenannte “Wendepunkt-Paragraph” sieht eine hohe Gehaltserhöhung und bessere Bedingungen für Einsätze im In- und Ausland vor.

Deutsche Schule und Feldpost

Die Bundeswehr ist seit dem Jahr 2017 in Litauen präsent. Deutschland hatte dort die Führung der multinationalen Einheit Buttlergroup der NATO, die seit April unter der neuen Panzerbrigade steht.

Basisrechtlich Grundlage für die permanente Stationierung der Brigade ist eine zwischen Deutschland und Litauen im September 2024 unterzeichnete Regierungserklärung. Auf diese Weise soll “den Soldaten und ihren Familien die bestmöglichen Bedingungen geschaffen werden”, wie es die litauische Seite betont.

Dies beinhaltet das Recht der Bundeswehr, unentgeltlich litauische Objekte zu nutzen, entsprechend ihrer Bedürfnisse Waffen und Munition dort einzulagern sowie Feldpostämter zu betreiben. Gleichermaßen ist es gestattet, nach deutschem Lehrplan Schulen in deutscher Sprache zu errichten. /DW

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