Der Azylantragstellungen in Europa sind in den letzten Monaten auf ein historisches Tief gesunken. Doch nun gibt es Anzeichen dafür, dass sich die Situation in Italien und Griechenland wieder ändern könnte. Deshalb hat der EU-Migrationskommissar Magnus Brunner einen Plan vorgelegt, der auch von Berlin in Erwägung gezogen wird.
Der Europäische Rat will den Mitgliedstaaten mehr Flexibilität bei der Ablehnung von Asylanträgen in Zukunft geben. Außerdem sollen die im Asylpakt vorgesehenen Maßnahmen früher in Kraft treten als geplant.
Im Plan des Europäischen Kommissions wird betont, dass die Mitgliedstaaten den Konzept der sicheren Drittstaaten in der Asylverfahren umsetzen können. Daher sind die Mitgliedstaaten nicht verpflichtet, einen Asylantrag zu prüfen, wenn ein sicherer Drittstaat Schutz bietet.
“Wir haben diese Angelegenheit etwas früher auf die Tagesordnung gesetzt, weil ich glaube, dass wir die Dinge beschleunigen sollten. Wir müssen beschleunigen”, sagte der EU-Migrationskommissar Magnus Brunner in einem Interview für Europamagazine.
“Wir sehen, dass die Zahlen genau in den Ländern fallen, mit denen wir zusammenarbeiten. Und das ist ohne Frage ein positives und ermutigendes Ergebnis unserer früheren Maßnahmen. Ein Rückgang von 30 Prozent ist sehr ermutigend. Aber das ist noch nicht das Ende”, betont der EU-Migrationskommissar.
Der Europäische Rat rechnet mit noch mehr Asylsuchenden in der Sommerzeit. Deshalb müssen die Asylverfahren noch viel schneller und leichter durchlaufen.
Der Europäische Rat setzt sich für eine Verbesserung der Migration durch die Einführung eines neuen elektronischen Einreise-Systems ein. Dieses System soll die Ein- und Ausreise von Nicht-EU-Bürgern in allen Mitgliedstaaten systematisch überwachen. Es wird auch Informationen liefern, ob Einzelpersonen die zulässige Aufenthaltsdauer in der Schengen-Zone überschritten haben.
Am 19. Mai trafen sich Vertreter des Europäischen Parlaments und der Regierungen der Mitgliedstaaten in Brüssel und einigten sich auf die Einführung des Einreise-Systems. Dieses System soll biometrische Daten, einschließlich Fingerabdrücke und Gesichtsbilder, sammeln, um die genaue Überwachung der Bewegungen von Nicht-EU-Bürgern sicherzustellen.
