Journalist: Suad Bajrami
Der Europäische Parlamentsberichter für Nordmazedonien, Tomas Vajc, äußert in seinem Bericht, der am 8. Juli in der Plenarsitzung behandelt werden soll, Bedenken hinsichtlich des Einflusses Serbiens und Ungarns, durch den der Einfluss Russlands und Chinas vorangetrieben wird. Dies geschieht, so der Euroabgeordnete, über Diplomatie, Medien, aber auch durch Kredite und Investitionen mit zwingenden Klauseln für Nordmazedonien.
Der Euroabgeordnete erwähnt in einer direkten Anspielung, dass einige Regierungsvertreter an dem Konzept der “serbischen Welt” arbeiten, einer nationalistischen Ideologie, die durch das Risiko der Souveränität der Staaten des Raums den Einfluss Belgrads erhöhen will. Zudem hat Vajc festgestellt, dass der russische Staat Vertreter serbischer Medien verwendet hat, um narrative gegen NATO zu verbreiten, um zu behaupten, dass die EU Nordmazedonien unter Druck setzt, seinen Identität aufzugeben. Während es bestätigt wurde, dass chinesische diplomatische Subjekte Propaganda in den maßgeblichen Medien Nordmazedoniens finanziert haben.
Ungarn wird ebenfalls als Akteur im Zuge der Staaten erwähnt, die für die Vorschub der geopolitischen Ziele Moskaus und Pekings arbeiten, indem sie Teil der dezinformierenden Felder, hybriden Bedrohungen und strategischen Korruption werden. Vajc betont in seinem Bericht, dass Nordmazedonien kürzlich eine Kreditlinie von 500 Millionen Euro von Ungarn erhalten hat, während die Herkunft der Gelder aus China zu sein scheint.
Der Professor für Völkerrecht, Mersel Bilalli, bewertet, dass dieser Bericht als eine Warnung für das Land gelten kann, aber in einer weicheren Form durch das Parlament ausgesprochen werden sollte. Laut Bilalli werden die destabilisierenden Ziele Moskaus nicht Bestand haben.
“Diese nun von dem Parlamentarischen Aspekt des Europäischen Rates vorgestellte Linie zeigt die weichere Seite der Situation. Anstatt von der Europäischen Kommission oder dem Ministerrat oder dem Europäischen Rat wird sie von dem Europäischen Parlament als persönlicher Meinung vorgestellt… Der Einfluss Russlands war sehr stark. Der chinesische Einfluss war etwas weniger. Aber realistisch ist der Einfluss Putins deprimiert, weil er sieht, dass Vučić die Agentur ist, die er für die große Projekte des Ballkan-Instabilität nutzen wollte, aber sie nicht passiert und er versteht, dass es nur eine einfache Spiel ist, um den persönlichen Macht zu erhalten”, erklärte Mersel Bilalli, Professor.
Der Berichter Vajc betont in seinem Bericht auch die Notwendigkeit der Öffnung der Archive der jugoslawischen Geheimdienste UDBA und KOS, die in Nordmazedonien und Serbien aufbewahrt werden. /Alsat.mk
