Journalistin: Fatlume Dervishi
Die Führer des westlichen Balkans trafen sich in Skopje, um die Umsetzung des Reformprogramms und des Wachstumsplans zu diskutieren. Nur zwei Wochen sind noch bis zum Abschluss des Berichts und wenige Wochen bis zur ersten Zahlung übrig. Marta Kos, die Kommissarin für Erweiterung, die höchste Vertreterin der EU auf diesem Treffen, sagte, dass die EU stolz auf die Umsetzung oder die Intensivierung der Arbeit unter den unvollständigen Bedingungen sei.
“In einigen Wochen werden wir die Zahlungen für den ersten Teil der Berichte über die Umsetzung des Reformprogramms leisten. Die vollständigen Zahlungen werden erst dann geleistet, wenn alle Reformen vollständig umgesetzt sind. Der nächste Bericht ist in zwei Wochen fällig, daher werden wir ihn so schnell wie möglich bearbeiten, um so viel Geld wie möglich zu zahlen, wenn die Bedingungen erfüllt sind. Wir sind stolz darauf, die ersten Ergebnisse verbal zu präsentieren. 75% der vereinbarten Reformen sind bereits umgesetzt oder werden umgesetzt, aber ¼ sind noch nicht umgesetzt und ich ermutige die Führer, die Arbeit zu intensivieren, um sie umzusetzen”, sagte Marta Kos, die Kommissarin für Erweiterung der EU.
Der Ministerpräsident Hristijan Mickoski sagte, dass der Land die Wachstumspläne nicht nur wegen der EU, sondern wegen des Entwicklung des Landes umsetzen werde. Er bestätigte nicht, dass es Hürden bei der Umsetzung der wichtigen Reformen gibt, obwohl der Zeitplan für einige von ihnen am Ende Juni abgelaufen ist.
“Dieser Mechanismus ermöglicht nicht nur Zugang zu Investitionen und Geldern, sondern auch eine motivierende Umgebung für die Verbesserung der Rechtsstaatlichkeit, die Effizienz der Institutionen und die wirtschaftliche Konkurrenz. Für uns ist dieser Plan kein Formalität, sondern ein Mittel, um das Land zu transformieren. Ich würde nicht sagen, dass drei Minister die wichtigen Reformen verzögern. Wir sind als Staat mit dem Durchschnitt von 75%, wie es die Kommissarin Kos erwähnt hat, mit einigen Prozentpunkten darüber, mit Gesetzen, die derzeit im Parlament sind und bald alles abgeschlossen sein wird”, erklärte Hristijan Mickoski, Ministerpräsident.
Der Ministerpräsident von Albanien, Edi Rama, sagte, dass sein Land den Plan umsetzt, wie geplant.
“Wir sind sehr nah dran, sehr nah dran. Wir waren nie so nah wie jetzt und ich bin sehr überzeugt, dass wir alle unsere Verpflichtungen erfüllen werden, wie wir es mit der EU vereinbart haben, und der gemeinsame Plan wird vollständig umgesetzt”, sagte Edi Rama, Ministerpräsident von Albanien.
Der Ministerpräsident von Kosovo, Albin Kurti, sagte, dass die Ergebnisse des regionalen Zusammenwirkens einige der letzten Errungenschaften mit den Grenzpunkten sind.
“Für mich ist es sehr erfreulich, dass ich nach Skopje kommen kann, insbesondere jetzt, da wir gemeinsame Kontrollpunkte haben, wie z.B. in Han të Elezit, der am 12. April funktionalisiert wurde, und in Jazhincë, der am 28. Mai funktionalisiert wurde. Alle diese Ergebnisse sind das Ergebnis der gemeinsamen Vereinbarungen, die wir mit der Regierung Mickoski getroffen haben”, betonte Albin Kurti, Ministerpräsident von Kosovo.
Bei dem Treffen in Skopje waren auch die Ministerpräsidentin von Bosnien und Herzegowina, der Minister für europäische Angelegenheiten von Serbien und der Minister für auswärtige Angelegenheiten von Montenegro anwesend. /Alsat.mk
