Zwei Wochen nach seiner Amtsübernahme hat sich der deutsche Kanzler Friedrich Merz und seine Regierung für einen Schritt entschieden, der direkt mit dem Kosovo zusammenhängt.
Der deutsche Exekutivrat hat die Fortsetzung der Teilnahme der deutschen Armee im Rahmen der NATO-Mission in Kosovo beschlossen. Diese Mission ist seit 26 Jahren in Kraft und hat ihren Sitz in Kosovo.
Seit dem Kosovo-Krieg im Jahr 1999 und der Rückzug der serbischen Truppen am 14. Juni 1999 ist die KFOR-Mission mit einem Friedensmandat ausgestattet. Heute ist sie die dritte Instanz für die Sicherheit in der Region.
Der Regierungssprecher Stefan Kornelius sagte, dass eine stabile und friedliche Kosovo für Deutschland, die NATO und ganz Europa von entscheidender Bedeutung ist.
“Unser Beitrag bleibt unverändert; sowohl durch den Personal in der KFOR-Basis als auch durch die Unterstützung durch eine Kompanie im Missionsteam und durch den Posten des Direktors im NATO-Team”, sagte Kornelius in einem Interview mit Info Magazine in Klan Kosova.
Der Regierungsvorstoß muss nun noch vom deutschen Parlament, dem Bundestag, genehmigt werden. Der Regierungssprecher legte auch die historische Bedeutung der deutschen Teilnahme an der KFOR dar.
“Seit 1999 ist unsere Bundeswehr aktiv in der KFOR-Mission beteiligt, um die Stabilität und Sicherheit in Kosovo zu gewährleisten. Die Sicherheitslage im Norden Kosovos ist trotz der anhaltenden politischen Spannungen stabilisiert. Kurzfristige Verschlechterungen sind derzeit nicht wahrscheinlich. Deshalb ist es wichtig, dass die KFOR weiterhin zum Verbesserung der Sicherheitslage in Kosovo und im westlichen Balkan beiträgt”, sagte er.
Neben dem westlichen Balkan ist Deutschland auch in anderen Teilen Europas militärisch präsent. Dieses Wochenende war Kanzler Merz und der Verteidigungsminister Boris Pistorius in Litauen, wo 5000 deutsche Soldaten stationiert werden sollen.
Dies wäre, wie die höchsten deutschen Beamten sagten, nach dem Kosovo der zweite große Truppenaufmarsch in einem anderen Land seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs. Durch die Stationierung dieser Brigade in der östlichen Flanke der NATO wird, wie sie sagten, jede Zoll der NATO-Länder geschützt.
Kanzler Merz sagte auch, dass die Zeit vorbei ist, in der man in Deutschland glaubte, dass der Putin-Regime in Russland noch lange bestehen würde. Putin hat seit drei Jahren den Nachbarn, die Ukraine, bedroht.
